Es gibt keinen vernünftigen Grund für ein Kopftuchverbot. Es gibt aber auch kein Recht, immer eines tragen zu dürfen oder auf eine Ausnahme aus sonst allgemein gültigen Gesetzen unter Berufung auf die Religionsfreiheit.
WeiterlesenNiko Alm: „Es braucht eine Unvereinbarkeitsregelung für die RTR-Geschäftsführung im Fachbereich Medien“ In den nächsten Monaten wird die Geschäftsführung des Bereichs Medien der Rundfunk- und Telekom Regulierungs GmbH neu besetzt. Die Agenden der RTR sind umfassend – von Wettbewerbsregulierung für Rundfunkinfrastruktur bis hin zur Regelung des Markteintritts für Rundfunkveranstalter. Von großer medienpolitischer Bedeutung ist vor […]
WeiterlesenNiko Alm: „Der ORF soll sich wieder auf sein Kerngeschäft konzentrieren können: Public Value.“ Nach ihrer Kampagne zur Abschaffung der GIS-Gebühr – die enormen Zuspruch mit über 142.000 Unterstützer_innen gefunden hat – hat NEOS heute ein umfassendes Konzept für einen modernen ORF präsentiert. In den nächsten fünf bis sieben Jahren soll sich der ORF zu […]
WeiterlesenDas jüdische Stadtmagazin Wina hat mich um einen kurzen Beitrag zur Religionsfreiheit gebeten.
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