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Antrag: Digital Nation – Österreich 2.0

„Digital Nation – Österreich 2.0“ (1256/A(E)), EA, eingebracht am 07.07.2015, verwiesen an Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie Die Digitalisierung ist in vollem Gange. Nach und nach wird sie sämtliche Bereiche unseres Lebens und unserer Gesellschaft, von der (Aus-)Bildung über die Arbeit bis hin zur Freizeit mehr und mehr durchziehen und grundlegend verändern. Ebenso ist […]

„Digital Nation – Österreich 2.0“ (1256/A(E)), EA, eingebracht am 07.07.2015, verwiesen an Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie

Die Digitalisierung ist in vollem Gange. Nach und nach wird sie sämtliche Bereiche unseres Lebens und unserer Gesellschaft, von der (Aus-)Bildung über die Arbeit bis hin zur Freizeit mehr und mehr durchziehen und grundlegend verändern. Ebenso ist das Internet bereits jetzt ein nicht zu vernachlässigender Wirtschaftsfaktor, dessen Wichtigkeit weiter stark zunehmen wird.
Es gibt bereits Initiativen der Bundesregierung, die Österreich im digitalen Bereich voran bringen sollen. Allerdings handelt es sich hierbei meist eher um Stückwerk, das hier und da versucht, einzelne Punkte oder Bereiche zukunftsfit zu machen, oder man versucht nur, die EU-Initiativen in dem Bereich umzusetzen. Ein umfassendes Gesamtkonzept für Österreich fehlt allerdings – ebenso wie klare Zuständigkeiten und die Federführung für diese Agenden. Um den digitalen Wandel endlich aktiv und umfassend mitzugestalten ist es wichtig, dass in Österreich endlich ein gesamtgesellschaftliches Rahmenkonzept dazu erarbeitet wird.

Das will NEOS mit diesem Antrag bezwecken:

  1. Enquete: In Österreich soll ein Rahmenkonzept sowie konkrete Handlungsempfehlungen in einer Enquete zur „Digital Nation – Österreich 2.0“, unter breiter Beteiligung aller relevanten Stakeholders, in nicht mehr als 2 Jahren ausgearbeitet werden.
  2. Digitale Agenda: Die Ergebnisse der Enquete bilden dann die Grundlage für die „Digitale Agenda – Österreich 2.0“. In dieser Agenda sollen konkrete Umsetzungspunkte sowie eine Timeline dafür festgeschrieben sein.
  3. Netzministerium + Ausschuss: Um den Prozess zur „Digital Nation“ zu bündeln sowie konsequent zu gestalten und voranzutreiben, bedarf es auch auf Seiten der politischen Strukturen einer Änderung: Wir benötigen dringend ein Netzministerium, ebenso wie einen dazugehörigen Ausschuss im Parlament.
  4. „Digital 5“-Mitgliedschaft: Damit Österreich auch vom Erfahrungsaustausch mit Ländern, die im digitalen Bereich bereits viel Expertise aufgebaut haben, profitieren kann, soll es sich den „Digital 5“ anschließen. Dieses Netzwerk dient vornehmlich dem Austausch von Best-Practice-Modellen sowie der Stärkung der digitalen Wirtschaft.

Den digitalen Wandel wird man durch Ignorieren der Thematik nicht aufhalten können, aber man kann ihn jetzt noch aktiv mitgestalten! Österreich darf hier nicht länger schlafen – wir brauchen endlich ein Konzept für Österreich 2.0, die „Digital Nation“.

Link zum Antrag auf der Parlamentswebsite (mit Status im parlamentarischen Verfahren):

http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/A/A_01256/