NEOS OTS

OTS: NEOS: Stärkung der Unabhängigkeit der RTR

Niko Alm: „Es braucht eine Unvereinbarkeitsregelung für die RTR-Geschäftsführung im Fachbereich Medien“ In den nächsten Monaten wird die Geschäftsführung des Bereichs Medien der Rundfunk- und Telekom Regulierungs GmbH neu besetzt. Die Agenden der RTR sind umfassend – von Wettbewerbsregulierung für Rundfunkinfrastruktur bis hin zur Regelung des Markteintritts für Rundfunkveranstalter. Von großer medienpolitischer Bedeutung ist vor […]

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NEOS OTS

OTS: NEOS präsentiert Vision für einen modernen ORF

Niko Alm: „Der ORF soll sich wieder auf sein Kerngeschäft konzentrieren können: Public Value.“ Nach ihrer Kampagne zur Abschaffung der GIS-Gebühr – die enormen Zuspruch mit über 142.000 Unterstützer_innen gefunden hat – hat NEOS heute ein umfassendes Konzept für einen modernen ORF präsentiert. In den nächsten fünf bis sieben Jahren soll sich der ORF zu […]

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Parlament

Plenartage 31. Jan – 01. Feb

Am 31. Jänner und 01. Februar waren meine Schwerpunkte im Plenum Innere Sicherheit, der Schutz von Menschenrechten im Internet und der Jahresbericht 2015 des ORF. Hier sind ein paar Eckpunkte aus den Reden zusammengefasst: 31.01. – Aktuelle Stunde zu Sicherheit in Österreich – Diskrepanz zwischen subjektivem und tatsächlichem Sicherheitsgefühl – Vermengung von Terrorismus und Migration von Seiten […]

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