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Eigenverantwortung ohne Verbote

  Das Politikmagazin neuwal.com hat mich gebeten in einem Kommentar zu begründen, warum NEOS gewählt werden soll. NEOS – Eigenverantwortung ganz ohne Verbote Wer seine politische Heimat nicht einfach nur von Tradition, Ideologie, Bauchgefühl oder oberflächlicher Begeisterung bestimmen lässt, orientiert sich in der Regel an Inhalten. Das ist mitunter nicht so einfach, weil in der […]

 

Das Politikmagazin neuwal.com hat mich gebeten in einem Kommentar zu begründen, warum NEOS gewählt werden soll.

NEOS – Eigenverantwortung ganz ohne Verbote

Wer seine politische Heimat nicht einfach nur von Tradition, Ideologie, Bauchgefühl oder oberflächlicher Begeisterung bestimmen lässt, orientiert sich in der Regel an Inhalten. Das ist mitunter nicht so einfach, weil in der Praxis in wesentlichen Punkten bei zwei oder mehreren Parteien häufig Übereinstimmung herrscht. Parteigrenzen verwischen (z. B. gegen Atomkraft), obwohl die Lager in anderen Punkten vielleicht weit auseinander liegen (z. B. Migration).

Inhaltliche USPs bei einem Thema gibt es für eine Partei heute kaum, weshalb Inhalte in Form politischer Programme nur in ihrer Gesamtheit, ihrer Entstehung und ihrem Umsetzungspotenzial vergleichbar sind. Die Ausrichtung dieser Inhalte an Werten und Verkörperung und Umsetzung durch Personen sind für die persönliche Standortbestimmung ebenso maßgeblich. Das vehemente Eintreten für eine Bildungsreform, höheres Pensionsalter, Europa wirkt eben bei manchen glaubwürdig, bei anderen nicht, auch wenn formal ähnliches gefordert wird.

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Wer, so wie ich, dann mit dem politischen Angebot (inhaltlich, stilistisch und personell) unzufrieden ist, hat die Möglichkeit sein persönliches Umfeld davon zu unterrichten, dass politisch alles im Argen liegt (sprich permanentes Schimpfen und Sudern), oder selbst anzupacken. Auch ich habe mich entschlossen Politik zu ändern; und zwar vom einzigen Punkt aus, der realistisch möglich ist. Nämlich aus der Mitte. Als Unternehmer sehe ich mich wie viele andere bei NEOS auch als politischer Entrepreneur.

NEOS unterscheidet sich in der Anwendung seiner Kernwerte, wie Eigenverantwortung und Freiheit, tatsächlich von allen Mitbewerbern – für mich als politisch vormals heimatlosen Liberalen im besten Sinn. Programmatisch liegt der Fokus auf den wesentlichen Themen: Generationengerechtigkeit, Bildung, Demokratie und Europa, wobei gerade letzteres nicht mit bedingungsloser EU-Hörigkeit gleichzusetzen ist, sondern tatsächlich den Kontinent im Blickfeld hat. Wir sind im globalen Kontext Europäer und zukünftige geopolitische Herausforderungen werden einfach nicht nationalstaatlich lösbar sein.

Zudem hat jeder Mensch auch ein persönliches Umfeld, das politisch adressiert wird. Bei mir ist es das (Klein-)Unternehmertum, wo NEOS ein Spektrum an Forderungen vertritt, die von einer liberalen Partei erwartet werden dürfen: Fokus auf Start-Ups, Reduktion der Abgaben auf Arbeit, Ladenöffnungsrecht, Erleichterungen für EPU, Modernisierung des Gewerberechts, Abschaffen der Mindest-KÖSt. und Gesellschaftssteuer, Erleichterung von Mitarbeiterbeteiligungen usw.

Ist alles bei NEOS perfekt? Natürlich nicht. Aber das ist bei keiner Partei der Fall. Und der größte Unterschied zu allen politischen Mitbewerbern liegt in der Art der Problemlösung. NEOS orientiert sich nicht an vordefinierenden ideologischen Leitlinien oder an den Ideen eines Parteigründers oder der Schwarmintelligenz, sondern an Fakten. Wir arbeiten evidenzbasiert und versuchen nicht in utopistischer Art und Weise die Menschen zu ändern und zu kontrollieren. Menschen sind verschieden, Versuche sie in ihrem eigenverantwortlichen Handeln zu reglementieren, enden zwangsläufig auch bei Verboten. Verbote führen auch zu Überwachung und das ist kein schöner Ausblick.

Genauso wie die Pensionen der Generation Y, die nicht mehr ausgezahlt werden können, keine schöner Ausblick sind. Die regierenden Parteien erhalten (mit inhaltlicher Unterstützung des parlamentarischen Mitbewerbs) ein System, das ganz offensichtlich, weil faktisch leicht nachvollziehbar, nicht weiter funktionieren wird. NEOS thematisiert das, auch wenn es unpopulär ist, und bietet die notwendige Lösung an (u. a. ein der Lebenserwartung angepasstes = höheres, gleiches faktisches Pensionsantrittsalter für Männer und Frauen).

NEOS ist keine Partei, die ein Hocharbeiten an vorhandenen Strukturen erfordert. Wir sind Menschen, die mitten im Leben stehen und sich politisch engagieren, um als gemeinsame Bewegung etwas zu ändern. Uns eint das politische Unternehmertum. NEOS wird neues Personal und eine neue Art, Politik zu machen, ins Parlament bringen.

neuwal.com
neos.eu