Ist die Empörung an der Presseförderung neu berechtigt? Die Grundlagen sind richtig, die Umsetzung ist fehlerhaft. Und Medienpolitik, die sich nur so einem kleinen Ausschnitt der Realität widmet, ist keine.
WeiterlesenAm 31. Jänner und 01. Februar waren meine Schwerpunkte im Plenum Innere Sicherheit, der Schutz von Menschenrechten im Internet und der Jahresbericht 2015 des ORF. Hier sind ein paar Eckpunkte aus den Reden zusammengefasst: 31.01. – Aktuelle Stunde zu Sicherheit in Österreich – Diskrepanz zwischen subjektivem und tatsächlichem Sicherheitsgefühl – Vermengung von Terrorismus und Migration von Seiten […]
WeiterlesenNiko Alm: „Strenge Überwachung führt nicht notwendig zu mehr Sicherheit“ „Es ist legitim, in Zeiten steigender Beunruhigung der Bevölkerung, die von weltweiten terroristischen Bedrohungen ausgeht, auch in Dingen Sicherheit nachzuschärfen. Was allerdings nach wie vor fehlt, ist eine Gesamtrechnung dessen, was momentan schon an Überwachungsmöglichkeiten gegeben ist“, kommentiert NEOS-Sicherheitssprecher Niko Alm das heute von der […]
WeiterlesenEs naht ein neues, EU-weites Urheberrecht, dessen umstrittenster Teil die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage ist. Die Grundidee (in aller Kürze): Presseverlage werden zu Urhebern, ihr dann geschütztes „Werk“ sind Artikel. Diese sollen, nach Vorstellung der Kommission, 20 Jahre lang geschützt werden. Suchmaschinen und andere Nachrichtenaggregatoren müssen, wenn sie diese Presseerzeugnisse anzeigen, die Verlage dafür […]
WeiterlesenWas will Sebastian Kurz mit seinem Kopftuchverbot für den öffentlichen Dienst eigentlich erreichen? Und was hat er dabei nicht bedacht?
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